02.06.2004 - 4.14 Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.14
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 02.06.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Ergänzung des
Beschlusstextes zugestimmt:
An den
Beschlusstext ist anzufügen.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer Änderung zur vorgelegten Satzung
die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen verbindlich zu regeln.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist halbjährlich über den Arbeitsstand zu
berichten.
Abstimmung:
Die o. g.
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Öffentliche
Auslegung des Entwurfs der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß
§ 81 Abs. 8 der Brandenburgischen Bauordnung in der Zeit vom 12.07.2004 bis
13.08.2004
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer Änderung zur vorgelegten Satzung
die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen verbindlich zu regeln.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist halbjährlich über den Arbeitsstand zu
berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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45 kB
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981,7 kB
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