02.06.2004 - 6.16 Geschwindigkeitsbegrenzung Neuendorfer Anger
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.16
- Zusätze:
- Stadtverordnete Opitz, Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 02.06.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Opitz, Fraktion Bürger Bündnis,
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Ordnung,
Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0432 in den Ausschuss
für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In der Durchfahrt von der Friedrich-Engels-Strasse über den Neuendorfer Anger zur Schnellstrasse möge die Höchstgeschwindigkeit für die Durchfahrt nutzenden Autos auf 30km/h begrenzt werden.