01.09.2004 - 4.35 fahrradfreundliches Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.35
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz hat der Vorlage mit
folgender Änderung im Beschlusstext zugestimmt:
Im letzten Satz ist die Wortgruppe „mangelhafte Abstellanlagen“
durch „Verbesserung der Abstellanlagen“ zu ersetzen.
Abstimmung:
Die vom o. g. Ausschuss empfohlene Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rad-Freundlichkeit der Stadt Potsdam als
ganzheitliche Aufgabe in allen betreffenden Fachbereichen umzusetzen, wie z.B.
in Bezug auf Baustelleneinrichtungen, Reinigung und Kennzeichnung von Radwegen,
zugeparkte Radwege, Benachteiligung
von Radfahrern an Ampelschaltungen, fahrradfreundliche Einbahnstraßenregelungen und Verbesserung der Abstellanlagen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.