01.09.2004 - 7.3.1 Sozialberichterstattung des Fachbereiches Sozia...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, gibt zur Kenntnis, dass er es
ablehne, in Form einer Mitteilungsvorlage informiert werde, dass die
Beschlusslage sozusagen aufgehoben worden sei. Er halte diese Berichterstattung
für unbedingt erforderlich.
Die
Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E.
Müller bedauert, die Berichterstattung auf Grund objektiver Zwänge verschieben
zu müssen und nimmt den Hinweis eines entsprechenden Beschlussvorschlages auf.
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, kündigt an, dass sich der Ausschuss für
Gesundheit und Soziales in seiner nächsten Sitzung mit der DS 04/SVV/0512 befassen wird.