01.09.2004 - 5.36 Realisierung eines Freizeitbades

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion PDS ist dieser Redebeitrag wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen und der Stadtverordnete Dr. Schlomm, Fraktion PDS, beantragt, die Vorlage ebenfalls in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu überweisen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 04/SVV/0616 in den Hauptausschuss sowie in die Ausschüsse für Finanzen und für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Verhandlungen der Verwaltung mit den Investoren des Freizeitparks bzw. des Freizeitbades Drewitz gemäß Beschlussfassungen der StVV vom 04.09.2002 (DS 02/SVV/0640), vom 04.06.2003 (DS 03/SVV0311) und vom 02.06.2004 (DS 03/SVV/0919) werden nicht mehr fortgesetzt.

 

2. Es ist umgehend ein Vorschlag zu erarbeiten, mit dem die Realisierung eines Freizeitbades in einem zeitlichen Rahmen gesichert werden kann, für den die derzeit verfügbaren Fördermittel noch abgerufen werden können. Die Verwaltung wird beauftragt, alles hierfür Notwendige bis zur Entscheidungsreife vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: