01.09.2004 - 5.24 Wettbewerbsorientierter Schulinvestitionsfonds

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU eingebracht – mit der anschließenden Überweisung der DS 04/SVV/0591 in den Ausschuss für Bildung und Sport.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu überprüfen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Einrichtung eines Schulinvestitionsfonds, der an einem speziellen Schulwettbewerb gekoppelt ist, als sinnvoll erachtet wird.

 

Der Investitionsfonds könnte ein „kleinerer“ Bestandteil der Schulsanierungsmittel im Vermögenshaushalt sein und an eine oder mehrere Schulen ausgeschüttet werden, die zuvor erfolgreich an einem städtischen Wettbewerb teilgenommen haben. Die ausgeschütteten Mittel könnten zur Durchführung kleinerer Sanierungsmaßnahmen in den prämierten Schulen verwendet werden. Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung im November 2004 vorgelegt werden.