01.09.2004 - 5.28 Gepflegtes Potsdam - auch am Wochenende

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Boede, Fraktion Die Andere, beantragt:

 

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.

 

 

Nach der Information des Oberbürgermeisters  Herrn Jakobs, dass seitens der Verwaltung bereits Maßnahmen eingeleitet worden seien und der Empfehlung, die Vorlage im Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz zu beraten, wird der Beschlusstext von der Antragstellerin wie folgt ergänzt:

Über das Ergebnis ist in der  Stadtverordnetenversammlung im Januar 2005 zu informieren.

 

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister hat sicher zu stellen, dass auch an Wochenenden und Feiertagen die von Gästen der Stadt Potsdam besonders stark besuchten Stadträume gereinigt werden und einen gepflegten Eindruck machen.

 

Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass die Abfallbehälter geleert werden und Plätze und Straßen gesäubert werden.

 

Über das Ergebnis ist in der  Stadtverordnetenversammlung im Januar 2005 zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

 

 

Um 21:30 Uhr schlägt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller vor, die Sitzung mit der Behandlung der Tagesordnungspunkte 5.37 und 5.41 fortzusetzen, da zu diesen das  Rederecht erteilt wurde.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.