01.09.2004 - 5.21 Sondersitzung des Sozialausschusses mit Anhörun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Lotz namens der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen eingebracht.
Änderungsantrag:
Die
Stadtverordnete Schulze, Fraktion PDS, beantragt:
Der 1.
Satz des Beschlusstextes ist wie folgt zu ändern:
Der
Sozialausschuss erörtert ab September 2004 in seinen Sitzungen jeweils einen
thematischen Schwerpunkt zum aktuellen Sachstand von Hartz IV in der
Landeshauptstadt Potsdam, insbesondere
-
seine
spezifische Arbeitsvermittlungsprobleme einzelner sozialer Gruppen und
Lösungsansätze,
-
Probleme
der Leistungen für die Unterkunft unter Beachtung der 20 Thesen des Deutschen
Mieterbundes,
-
Probleme
aus Neuregelungen für Sozialhilfeempfänger (SGB XII).
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung der DS 04/SVV/0588 mit der von der
Fraktion PDS beantragten Änderung in den Ausschuss für Gesundheit und
Soziales.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Sozialausschuss führt im Oktober eine Sondersitzung zum aktuellen Sachstand zur Umsetzung von Hartz IV in der
Landeshauptstadt Potsdam durch.
In
dieser Sitzung sollen Vertreter der Stadtverwaltung, der Agentur für Arbeit
Potsdam und der Wissenschaft angehört werden.
Die
Vertreter der Stadtverwaltung und der Agentur für Arbeit Potsdam werden
gebeten, über die Zusammenarbeit in der Pilot-ARGE zu berichten.