29.09.2004 - 5.16 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtplanung und Bauen.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0685 in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz sowie für
Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Beanstandungsgründe, die die Sonderaufsichtsbehörde, das
Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (MSWV) am 13.07.2004 zu
der von der Stadt Potsdam angezeigten Werbesatzung für den Potsdamer
Hauptbahnhof und die angrenzenden Gebäude mitgeteilt hat, werden durch die in
der Anlage aufgeführten Änderungen des Satzungstextes ausgeräumt (s. Anlage 1).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
44 kB
|