29.09.2004 - 5.32 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.32
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen sowie für Ordnung
und Umweltschutz.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtplanung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht..
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung
ebenfalls in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/S V/0710 in die Ausschüsse für Finanzen, für Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtplanung und
Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche
Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum 21.11.1997 bis
30.06.2004