29.09.2004 - 5.14 Schulwegsicherung August-Bebel-Str./Rudolf-Brei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion C’DU eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung
und Bauen.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 19
Nein-Stimmen abgelehnt.
bei 11
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird gebeten zu überprüfen, durch welche Maßnahmen die
Verkehrssituation an der Kreuzung August-Bebel-Straße Ecke
Rudolf-Breitscheid-Straße für die Schulkinder verkehrstechnisch sicherer
gemacht werden kann. Die Stadtverwaltung soll hierzu in der STVV im Dezember
2004 berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit 23
Ja-Stimmen angenommen,
bei 8 Nein-Stimmen.