03.11.2004 - 6.9 Uferstreifen Griebnitzsee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- FraktionPDS
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
(Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wurde diese DS zurückgestellt bis zur gemeinsamen Beratung mit der von der Verwaltung angekündigten Vorlage.)
Auf die Bemerkung des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS hinsichtlich einer zügigeren Behandlung dieser Vorlage legt der Stadtverordnete Dr. Seidel als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen dar, dass sich der Ausschuss in seiner letzten Sitzung mit diesem Thema befasst hat und die Verwaltung eine Berichterstattung in der November-Sitzung zugesagt habe. Es sei ebenfalls die Information zugesichert worden, welcher Änderungen sich in der bestätigten Prioritätenliste ergeben werden.
Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz bringt anschließend die in der letzten Sitzung beschlossene
Veränderungssperre für diesen
Bereich in Erinnerung und sagt die Berichterstattung (einschließlich zu
Veränderungen in der Prioritätenliste) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen im November
zu.
Es erhebt sich kein Widerspruch zur Wiedervorlage der DS
04/SVV/0320 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2004.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Griebnitzsee in
kürzester Frist zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Mit der Vorlage des B-Planes
soll die durchgängige öffentliche Begehbarkeit des Uferweges dauerhaft
gewährleistet sein.