03.11.2004 - 5.7 Satzung über die Bildung von Schulbezirken der ...

Zur o. g. Vorlage wurden an die Fraktionen mit Datum vom 28.10.04 Austauschblätter (Satzung) ausgereicht.

 

Im Ausschuss für Bildung und Sport wurde die Vorlage am 20.10.04  wegen notwendiger Klärung sachlicher und fachlicher Fragen nicht abgestimmt.

 

Der Stadtverordnete Dr. Steinicke erklärt als Vorsitzender des o. g. Ausschusses, dass die vorliegenden Austauschblätter zur Klärung der offenen Fragen beigetragen haben. In einer Verständigung mit den Ausschussmitgliedern während der Pause sei Zustimmung signalisiert worden. 

 

Ergänzend teilt die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer mit, dass der Kreisschulbeirat nach Anhörung ein positives Votum  zu dieser Vorlage gegeben hat.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.