03.11.2004 - 5.20 Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam

Zur Anlage 3, Seite 8 wurde ein Austauschblatt ausgereicht.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgenden Änderungen zugestimmt:

 

Im § 4 des Satzungstextes ist das Wort „Richtzahlenliste“ durch die Pluralform „Richtzahlenlisten“ zu ersetzen.

 

In den Anlagen 2.1 bis 2.3  der Satzung (Richtzahlenlisten)  wird bei der laufenden Nr. 4.1 die Bezugsgröße  10 m² NF durch „10 m² Gastraumfläche“ ersetzt.

 

In der Anlage 2.3 der Satzung (Richtzahlenliste) wird die laufende Nr. 5.6 „Parkanlagen, Friedhöfe“ ersatzlos gestrichen.

 

In den Anlagen 2.1, 2.2 und 2.3 ist das Wort „Kliniken“ zu korrigieren.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Nach Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen (Anlage 3) wird die Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß Anlage 1 beschlossen.

 

 

Des Weiteren beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

 

Im § 4 des Satzungstextes ist das Wort „Richtzahlenliste“ durch die Pluralform „Richtzahlenlisten“ zu ersetzen.

 

In den Anlagen 2.1 bis 2.3  der Satzung (Richtzahlenlisten)  wird bei der laufenden Nr. 4.1 die Bezugsgröße  10 m² NF durch „10 m² Gastraumfläche“ ersetzt.

 

In der Anlage 2.3 der Satzung (Richtzahlenliste) wird die laufende Nr. 5.6 „Parkanlagen, Friedhöfe“ ersatzlos gestrichen.

 

In den Anlagen 2.1, 2.2 und 2.3 ist das Wort „Kliniken“ zu korrigieren.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.