03.11.2004 - 7.7 Alternative Finanzierungskonzepte zur Schulsani...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU eingebracht – mit der Änderung  in der letzten Zeile des Beschlusstextes: Berichterstattung in der StVV im Februar 2005. 

Die anschließend vom Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, beantragte Überweisung der DS 04/SVV/0771 in die Ausschüsse für Finanzen und für Bildung und Sport wird von der Antragstellerin übernommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, welche konkreten Möglichkeiten die Stadtverwaltung sieht, durch alternative Finanzierungskonzepte den bestehenden Sanierungsrückstau an den Potsdamer Schulen mittel- bis langfristig offensiver abzubauen. Dabei sollen vor allem Möglichkeiten geprüft werden, die die finanziellen Belastungen für den Vermögenshaushalt in entsprechende Jahresscheiben aufgliedern, um Spitzenbelastungen möglichst zu vermeiden. Die Stadtverwaltung soll hierzu in der STVV im Januar 2005 berichten.