03.11.2004 - 7.7 Alternative Finanzierungskonzepte zur Schulsani...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU eingebracht –
mit der Änderung in der
letzten Zeile des Beschlusstextes: Berichterstattung in der StVV im Februar
2005.
Die
anschließend vom Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, beantragte Überweisung
der DS 04/SVV/0771 in die Ausschüsse für Finanzen und für Bildung und Sport
wird von der Antragstellerin übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, welche
konkreten Möglichkeiten die Stadtverwaltung sieht, durch alternative
Finanzierungskonzepte den bestehenden Sanierungsrückstau an den Potsdamer
Schulen mittel- bis langfristig offensiver abzubauen. Dabei sollen vor allem
Möglichkeiten geprüft werden, die die finanziellen Belastungen für den
Vermögenshaushalt in entsprechende Jahresscheiben aufgliedern, um
Spitzenbelastungen möglichst zu vermeiden. Die Stadtverwaltung soll hierzu in
der STVV im Januar 2005 berichten.