03.11.2004 - 7.19 Rettungsdienstgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.19
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz, für Gesundheit und Soziales sowie für Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0792 in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz, für
Gesundheit und Soziales sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
der Landeshauptstadt Potsdam.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
43 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
48,5 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
35,5 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
24 kB
|