03.11.2004 - 7.20 Erste Nachtragshaushaltssatzung 2004

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht – mit dem Hinweis, dass es sich bei dieser Vorlage um die Anpassung des Kassenkreditrahmens an die tatsächlichen Bedürfnisse handele.

 

Die Beantwortung der Frage der Stadtverordneten Paulsen, Fraktion CDU (ob mit weiteren Auflagen zu rechnen sei) durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner (außer den monatlichen Berichtspflichten werde mit keinen weiteren Auflagen gerechnet) ist entsprechend dem Antrag der Fraktion CDU wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.   Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Erste Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2004 (siehe Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.