03.11.2004 - 7.26 Verbesserung der Situation der Stadt- und Lande...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht – mit der Änderung des Termins in der 2. Zeile des Beschlusstextes : „Februar 2004“.  Bezug nehmend auf den als TISCHVORLAGE ausgereichten Änderungsantrag der Fraktion SPD  ergänzt die Antragstellerin in der vierten Zeile den in Klammern eingefügten Text um (... Zukunft des Bibliotheksstandortes, Zukunft der Außenstellen; Umsetzung der HSK-Maßnahmen).

 

Die von der Fraktion SPD beantragten Änderungen mit dem Wortlaut:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Haushaltsbeschlussfassung im Februar 2005 ein Konzept zur Zukunft der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam vorzulegen, aus dem hervorgeht, auf welche Weise die Gesamtsituation der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam verbessert werden kann.

 

Dabei sind folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

-          Zukunft des Bibliotheksstandortes,

-          Medienetat, Einrichtung,

-          Zukunft der Außenstellen,

-          Umsetzung der HSK-Maßnahmen zur Bibliothek.

 

Ziel ist ein langfristig tragfähiges und finanzierbares Konzept für die Stadt- und Landesbibliothek.

 

Sind insoweit  in dem geänderten Antrag des Stadtverordneten Kapuste enthalten.

 

 

Von der Antragstellerin übernommen wird die von der Fraktion PDS beantragte Ergänzung des Beschlusstextes mit dem Wortlaut:

Das Konzept soll kurz-, mittel- und langfristig durchzuführende Maßnahmen zur baulichen Entwicklung ausweisen, die der inhaltlichen Neuordnung folgen und die bautechnischen Belange berücksichtigen. Dabei ist die Verbesserung der Betriebssicherheit als prioritär einzustufen und als Sofortmaßnahme aufzunehmen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2005 im Februar 2005 ein Konzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, auf welche Weise die Gesamtsituation der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam (Sanierung und Umbau des Gebäudes, Medienetat, Investitionen im Innenbereich, Zukunft des Bibliotheksstandortes, Zukunft der Außenstellen, Umsetzung der HSK-Maßnahmen) so verbessert werden kann, dass sie in angemessener Zeit vor dem Jahr 2010 einer Kulturhauptstadt würdig ist.

 

Das Konzept soll kurz-, mittel- und langfristig durchzuführende Maßnahmen zur baulichen Entwicklung ausweisen, die der inhaltlichen Neuordnung folgen und die bautechnischen Belange berücksichtigen. Dabei ist die Verbesserung der Betriebssicherheit als prioritär einzustufen und als Sofortmaßnahme aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.