03.11.2004 - 7.29 Flügelbauten am Brandenburger Tor
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.29
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schüler namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung
und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0816 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen – und
der von der Fraktion CDU beantragten Änderung des Beschlusstextes mit dem
Wortlaut:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, für die vorgesehene Errichtung der
Flügelbauten am Brandenburger Tor in der Dezembersitzung eine entsprechende
Beschlussvorlage einzubringen.
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die vorgesehene Errichtung der Flügelbauten am Brandenburger Tor im Dezember einen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans einzubringen.