03.11.2004 - 7.34 Sozialberichterstattung des Fachbereiches Sozia...

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Aufgrund der intensiven Vorbereitungen zur Umsetzung des SGB II (Hartz IV-Gesetz) zum 01.01.2005 verschieben sich die in der Drucksache 03/SVV/0654 festgeschriebenen Termine zur Vorlage der Sozialberichterstattungen des Fachbereiches Soziales, Wohnen und Senioren wie folgt:

 

Sozialbericht:

Die für den Oktober 2004 avisierte Vorlage wird auf den Juni 2005 verschoben.

 

Behindertenbericht:

Die Fortschreibung für das Jahr 2003 erfolgt zusammen mit der Berichterstattung für 2004 im November 2005.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.