01.12.2004 - 4.5 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...

 

(Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wurde gemäß dem Antrag des Stadtverordneten Arndt, F.D.P., zurückgestellt.

Zu dieser DS 04/SVV/0733 haben die Stadtverordneten Jäkel, Fraktion PDS, und Lehmann, Fraktion CDU, Änderungen bzw. Ergänzungen zur Beratung in den Fachausschüssen eingereicht.)

 

 

 

 

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Reihenfolge der Tagesordnung ruft die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller anschließend den Tagesordnungspunkt 6.2 auf, der gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 4.5 behandelt werden sollte.

 

Da diesbezüglich zum weiteren Sitzungsverlauf unterschiedliche Auffassungen dargelegt werden, schlägt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung vor, zunächst in die Pause einzutreten und sich während dieser Zeit mit dem Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und dem Oberbürgermeister zur weiteren Verfahrensweise zu beraten. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

Nach der Pause (18:42 Uhr bis 19:16 Uhr) gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller bekannt, dass entsprechend der veränderten Reihenfolge in der Tagesordnung anschließend die Behandlung des Tagesordnungspunktes 6.2 erfolgt.