01.12.2004 - 5.21 Einrichtung von Linksabbiegerspuren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 01.12.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen hat der Vorlage zugestimmt.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde und vom Stadtverordneten Dr. Seidel als Vorsitzender dieses Ausschusses mündlich untersetzt wird.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
In der Potsdamer Straße in Bornstedt ist an den Zufahrten zum
Bornstedtkarree und zum Einkaufsbereich Aldi/Schlecker jeweils eine
Linksabbiegerspur einzurichten.
Die Maßnahmen sind im Entwurf des Investitionshaushaltes 2005 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.