01.12.2004 - 5.25 Alternative Finanzierungskonzepte zur Schulsani...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.25
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 01.12.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Im Ausschuss
für Finanzen wurde die Vorlage zurückgestellt.
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat der Vorlage mit der Terminänderung
in der letzten Zeile: April 2005 zugestimmt.
Der
Stadtverordnete Bretz erklärt namens der Antragstellerin Fraktion CDU das
Einverständnis zu dieser Terminänderung; der Antrag könne abgestimmt werden.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschießt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, welche konkreten Möglichkeiten die Stadtverwaltung sieht, durch alternative Finanzierungskonzepte den bestehenden Sanierungsrückstau an den Potsdamer Schulen mittel- bis langfristig offensiver abzubauen. Dabei sollen vor allem Möglichkeiten geprüft werden, die die finanziellen Belastungen für den Vermögenshaushalt in entsprechende Jahresscheiben aufgliedern, um Spitzenbelastungen möglichst zu vermeiden.
Die Stadtverwaltung soll hierzu in der Stadtverordnetenversammlung im April 2005 berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.