01.12.2004 - 17 Einwohnerfragestunde

Vor Beginn der Einwohnerfragestunde begrüßt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller die Leiterin der Regenbogenschule Fahrland Frau Reising. Deren Kinderchor unter Leitung von Herrn Fröhlich trägt den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung Weihnachtslieder und Gedichte zur Weihnachtszeit vor.

 

Anschließend begrüßt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung die zur Fragestunde anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner.

 

Die 1. Frage von Herrn Stoof, betr.: Straßenreinigungsgebühren, wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet. Im Anschluss übergibt Herr Stoof stellvertretend für die Bürger von Alt Drewitz und andere Betroffene an Frau E. Müller eine Unterschriftensammlung von 294 Grundstückseigentümern.

 

Die 2. Frage von Frau Spieß und Herrn Pentz, betr.: Ordnung und Sauberkeit in der Stadt, wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet.

 

Die 3. Frage von Frau Braatz, betr.: Bau einer Verkaufseinrichtung Ecke Heinrich-Mann-Allee/J.-R.-Becher-Straße, wird  von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet. Ein Gespräch mit dem Betreiber  der Netto-Verkaufseinrichtung hinsichtlich Parkmöglichkeiten für Anwohner sagt Frau Dr. v. Kuick-Frenz zu.

 

Die 4. Frage von Herrn Balzer, betr.: Flügelanbauten am Brandenburger Tor, wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet. Die Antwort ist Herrn Balzer schriftlich zu übergeben.

 

 

 

Im Anschluss gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bekannt, dass eine weitere Frage, betr.:  Rechtsanspruch für Kita-Plätze, am 22.11.2004 fristgemäß beim Bürgerservice eingereicht worden sei, aber erst am 30.11.04 im Büro der Stadtverordnetenversammlung einging. Diese Frage ist schriftlich vom Oberbürgermeister zu beantworten. 

 

 

Die Sitzung wird danach mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes 4 fortgesetzt.