04.09.2001 - 2 Aktuelles

 

Frau Otto weist darauf hin, dass am 16.09.2001 auf dem BUGA-Gelände die Veranstaltung "Musik kann helfen" zugunsten des Vereins "Knochenmarkspende" durchgeführt wird.

 

Herr Dr. Gareis macht darauf aufmerksam, dass die AWO im August ein Schreiben an den OBM gerichtet hat, bezüglich der Minigolf-Anlage Bürgerhaus Bornim. Der Brief wurde bisher noch nicht beantwortet.

 

Herr Jakobs merkt an, dass es hierzu Anwohnerbeschwerden gegeben hat. Er weist auch darauf hin, dass das Genehmigungsverfahren nicht ganz einfach ist. Mit dem Geschäftsbereich IV werden bereits Gespräche geführt. Ein Sachstandsbericht wird dem Ausschuss in der nächsten Sitzung gegeben.

 

Frau Schulze spricht die geplanten Kürzungen des Landespflegegeldes für Gehörlose an. Welche konkreten Auswirkungen hat dies für die Stadt und wie hat diese darauf reagiert?

 

Herr Jakobs erklärt, dass die Stadt noch keine genaue Erkenntnis hat, inwieweit dies umgesetzt werden soll.

 

Herr Högemann macht deutlich, dass dieses Geld ein Nachteilsausgleich ist, keine Zuwendung. Nach seinem Kenntnisstand ist dies bereits ein Kabinettsbeschluss.

Zurzeit wird darüber nachgedacht, dies abzuwenden.