05.09.2001 - 1.1 Bestätigung der Tagesordnung

Folgende Änderungen wurden zur vorliegenden Tagesordnung

beantragt:

1. Nach RS des GB III mit dem Ausschussvorsitzenden

    Absetzung des TOP 4 "Tierheim Potsdam" DS 00/0717

2. "Naherholungsbetrieb Potsdam - Haushaltsplan 2000"

    DS 99/01041/1

    - beiliegende Liste (s. Anlage 1) soll erst in den Fraktionen

      diskutiert werden.

      WV im Ausschuss für F/W/L: 26.09.2001

3. "Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetrieb

    Potsdam GmbH" DS 01/0481

    - in den Fraktionen besteht hierzu Diskussionsbedarf

    = Festlegung im HA am 05.09.2001

    WV im Ausschuss für F/W/L: 26.09.2001

4. Zusätzlich zur TO wird der TOP "Information zum Haushalt

    insbesondere zur Verhängung von Mittelsperren" aufgenommen.

Herr Bosse bedauert, dass die Information an die Stadtverordneten

zuerst durch die Presse erfolgt ist.

In seinen Ausführungen verweist Herr Bosse auf die Mitteilungsvorlage, welche in der StVV am 12.09.2001 behandelt wird.

Die gesamten Maßnahmen sind bis auf eine mit der Verwaltung

abgestimmt.

Gesperrt wurde der behindertengerechte Fahrstuhl in der Stadt- und Landesbibliothek.

Herr Bretz stellt folgende Fragen:

1. Seit wann sind der Verwaltung die Einnahmeausfälle bekannt?

2. Inwieweit ist das Theaterprojekt betroffen?

Herr Bretz wies in seinen Ausführungen auf die Festlegungen der

GemHVO § 27 (2) "Die Gemeindevertretung ist über eine haus-

haltswirtschaftliche Sperre unverzüglich zu unterrichten...", hin.

Herr Bosse erklärt  zu 1. das es schwierig ist, Einnahmeausfälle

insbesondere bei der Gewerbesteuer im voraus zu erkennen.

Absehbar wurde dieses Ende Juli/Anfang August. Nach Bekannt-

gabe wurde innerhalb der Verwaltung versucht, durch andere

Maßnahmen einen Ausgleich zu schaffen. Leider  konnten nicht alle angedachten Maßnahmen zum Ausgleich umgesetzt werden.

Nach endgültiger Bestätigung des entstehenden Fehlbetrages wurde unverzüglich die Mitteilungsvorlage für die Stadtverordneten-versammlung erstellt.

Zur Frage 2 erklärt  Herr Bosse, dass das Theaterprojekt auf

der genannten Liste erscheinen wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: . Der Behandlung vorliegender TO mit den ent-

    sprechenden Änderungen s. Pkt. 1 bis 4 wurde

    mit 6/0/0 zugestimmt.

Ablehnung: .

Enthaltung: .