08.01.2004 - 6 Kulturbeirat

Frau Hüneke bringt den Antrag der Fraktion Grüne/B 90 ein.

 

Anschließend erläutert Herr Prof. Voesgen, der den Kulturausschuss im Beirat für Kulturförderung vertritt, die Sachlage. Das im November 2003 angewandte Wahlverfahren hat sich als nachteilig erwiesen. 

Der Beirat wird nun in Abstimmung mit der Verwaltung einen Vorschlag zum Verfahren der Wahl des Beirates erarbeiten. Unter anderem soll sich künftig die Zahl der Stimmen, die jeder Wahl-Teilnehmer hat, nach der Zahl der freiwerdenden Beiratssitze richten.

 

Frau Fischer schlägt vor, den Vorschlag nach Abschluss der Beratungen im Kulturausschuss als Mitteilung vorzulegen.

 

Herr Dr. Przybilski unterstützt den Vorschlag. Eine Abstimmung des Beiratsverfahrens in der SVV ist nicht erforderlich.

 

Frau Dr. Schröter weist darauf hin, dass auch alle an der Arbeit des Beirates Partizipierenden mit der Lösung einverstanden sein müssen. Insbesondere bittet sie, eine Regelung in Bezug auf die Kumulierung von Stimmen vorzusehen.

 

Herr Boede hat ein Problem hinsichtlich der Formulierung im Antrag, ein demokratisches Verfahren entwickeln zu wollen. Letztlich kann eine Anhängerschaft nie ganz vermieden werden.

 

Frau Hüneke greift den Vorschlag von Frau Fischer auf und formuliert den Antrag in geänderter Form.

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Wahl des Kulturbeirates ein demokratisches Verfahren zu entwickeln und dieses im Februar 2004 dem Kulturausschuss als Mitteilung zur Zustimmung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            /

Enthaltung:            1