15.01.2004 - 12 sonstiges

1. Bereitstellung von Materialien

 

Herr Kaminski bittet um Meinung der Ausschussmitglieder hinsichtlich seines Vorschlags

in Vorbereitung der Ausschusssitzungen so viele Unterlagen wie nötig, z. B. Voten anderer

Ausschüsse, Hinweise, Änderungsvorschläge usw. ihnen zeitnah mit Hilfe der E-Mail zur Verfügung zu stellen.

Von Seiten der Ausschussmitglieder erhebt sich diesbezüglich kein Widerspruch. Es wird eine Liste mit Name, Tel.-Nr., Fax- Nr. und soweit vorhanden E-Mail Adresse an die Ausschussbetreuerin übergeben.

 

 

2.Sachkundige Einwohner

 

Frau Köthur verliest die ihr übergebenen Namen der sachkundigen Einwohner durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung.

 

Fraktion PDS:               Herr Ingo Korne

                              Herr Dieter Scharlock

                              Herr Sascha Mokry

 

Fraktion SPD:               Herr Ernst Dienstag         

                              Herr Dr. Reinhard Stark

 

Fraktion CDU:               Herr Wolfgang Schütt

                              Herr Fabian Reichelt

 

Fraktion Grüne/B90:     Herr Martin Kühn

 

Fraktion BürgerBündnis:      Frau Mona Finder

 

Die Namen werden von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

 

3.Wirtschaftsförderkonzept

 

Frau Köthur informiert, dass es am 11. Februar 2004 eine gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses mit dem Finanzausschuss unter Federführung des Hauptausschusses zum Thema „Wirtschaftsförderkonzept“ geben wird. Eine gesonderte Einladung erfolgt durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung.

 

4. Einwohnerfragestunde

 

Herr Kaminski legt seine Vorstellungen betr. der Einwohnerfragestunde dar und bittet um Meinungsäußerung.

Herr Exner erklärt, dass er dieses für nicht konform mit dem § 18der Gemeindeordnung hält.

Herr Kaminski nimmt dies zur Kenntnis, behält sich eine Prüfung seinerseits aber vor.

 

5. Sitzungskalender

 

Gemäss vorliegendem Sitzungskalender werden die Sitzung des Ausschusses für Finanzen in aller Regel am Mittwoch stattfinden. Zu besprechen ist die Anfangszeit der jeweiligen Sitzung. Vorgeschlagen wird 17.00 Uhr. Die Mitglieder der CDU-Fraktion äußern ihre Bedenken und schlagen 18.00 Uhr als Sitzungsbeginn vor.

 

In der Abstimmung sprechen sich 6 Ausschussmitglieder für den Sitzungsbeginn um 17.00 Uhr und 3 dagegen aus.

 

Man verständigt sich darauf, mit den Sitzungen um 17.00 Uhr zu beginnen. Sollten erhebliche Schwierigkeiten dadurch entstehen, hält man die Option „Sitzungsbeginn 18.00 Uhr“ bereit.

 

Abstimmungsergebnis: