10.02.2004 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Der Entwurf der TO ist den Teilnehmern zugegangen.

Herr Kutzmutz beantragt, den TOP 4.1 – DS 03/SVV/0583 – Leitentscheidung zum B-Plan Nr. 51-1 „Am Silbergraben“ zurück zu stellen, da noch Punkte zu klären sind.  so dass die Vorlage in der STVV 31.3.04 abschließend votiert wird.

Der Ausschussvorsitzende macht deutlich, dass auf der TO der heutigen Sitzung alle Überweisungen aus der vergangenen STVV stehen, so dass bei Abarbeitung aller Vorlagen heute, die nächste Sitzung des Ausschusses am 24.2.04 entfallen könnte. Die DS 03/SVV/0583 würde dann in der ersten Märzsitzung wieder aufgerufen.

Zu den Punkten 3 – Machbarkeitsstudie zur Führung der Bundesstraßen in der Landeshauptstadt Potsdam...  und Punkt 7.2 – BE Stand Projekt „Potsdam-Visier“ sind Gäste anwesend, deshalb schlägt der Vorsitzende vor, TOP 7.2 vorzuziehen und nach dem Punkt 3 zu behandeln.

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch, so dass die Tagesordnung entsprechend verändert wird.

Der Ausschussvorsitzende informiert weiterhin, dass ihm durch Herrn Stephan die Bitte um Aufnahme zweier zusätzlicher Punkte übergeben worden ist, er jedoch versäumt habe, diese auf die TO zu setzen. In diesem Zusammenhang bittet er die Teilnehmer solche Bitten künftig der Ausschussbetreuerin, Frau Kropp, Tel. 289 3015, FAX 289 3013 od. e-mail viola.Kropp@rathaus.potsdam.de zukommen zu lassen.