11.02.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur ausgereichten Nachtragstagesordnung wird von ihm vorgetragen, dass der TOP 5 vorgezogen, d.h. nach dem TOP 2 behandelt werden solle.

 

Dagegen werden keine Einwände erhoben. Weitere Änderungswünsche werden nicht geäußert.

 

Zum Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 28.01.2004 merkt der Oberbürgermeister an, dass das Protokoll noch nicht vorliege und damit die Bestätigung in der Sitzung am 25.02.2004 erfolge.

 

Der Oberbürgermeister führt weiter aus, dass er sich mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Kaminski, darauf verständigt habe, dass der Oberbürgermeister die gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und dem Finanzausschuss leitet.