25.02.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung trägt der Oberbürgermeister vor,

 

-          die eingereichten Fragen zur Einwohnerfragestunde nach dem TOP 7 zu behandeln

-          und die TOP 5 und 8.1 zusammen zu behandeln

-          neu unter 8.1 soll ein Bericht zum Schulentwicklungsplan – Espengrundgymnasium- erfolgen

 

Gegen die genannten Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll der 4. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2004 gibt der Oberbürgermeister den Hinweis, dass Herr Mühlberg als „anwesend“ aufgeführt, aber zu dieser Sitzung entschuldigt gewesen sei. Weitere Änderungen werden nicht vorgetragen; das Protokoll wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll der 5. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.02.2004 gibt es keine Hinweise und Änderungen; das Protokoll wird mit 14 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung, bestätigt.