25.02.2004 - 9 Sonstiges

Der Oberbürgermeister trägt die Bitte von Frau Müller vor, die Sitzung des Hauptausschuss am 24.03.2004 bereits um 16:00 Uhr zu beginnen, da an diesem Tag der Tourismusverband das Konzept „Kongressstadt Potsdam“ vorstellen wolle, zu dem alle Mitglieder des Hauptausschusses eingeladen werden sollen.

Nach Diskussion verständigt sich der Hauptausschuss, bei 17:00 Uhr zu bleiben, die Tagesordnung aber kurz zu gestalten, so dass die Sitzung max. 1:45 Stunde dauere.

 

Herr Dr. Scharfenberg übergibt dem Oberbürgermeister ein Schreiben, in dem der Schaustellerverband darum bittet, für seine Frühjahrs- und Herbstfeste, ähnlich der Zirkuswerbung, Plakate an ausgewählten Standorten anbringen zu dürfen. Da es sich vorwiegend um die Werbung an Straßenbahnhaltestellen handele, sagt der Oberbürgermeister eine Abstimmung zwischen ViP und der Stadt diesbezüglich zu.

 

Frau Müller informiert über ein Schreiben des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Schröder, in dem er die Weitergabe des vertraulichen Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes an die Presse kritisiere. Frau Müller bittet, in den Fraktionen nochmals darauf hinzuweisen, dass vertrauliche Unterlagen auch vertraulich zu behandeln seien, wobei sie es als nicht erwiesen ansehe, dass der Bericht durch ein Mitglied der Stadtverordneten-versammlung weitergegeben wurde.