16.03.2004 - 4 Übergangswohnheim für Flüchtlinge in der Kirsch...

Herr Boede bringt die DS 04/SVV/0155 ein und begründet diese kurz.

 

Frau Müller gibt anhand der ausgereichten Tischvorlage detaillierte Erläuterungen zur Situation. Sie weist darauf hin, dass es am 16.02.2004 im Lerchensteig eine Begehung durch den Ausländerbeirat gegeben hat.

Frau Müller mach deutlich, dass die Ersatzstandorte, die geprüft wurden, wegen erheblichem Sanierungsbedarf bzw. zu geringer Kapazität aufgegeben werden mussten. Es besteht derzeit keine Möglichkeit der Unterbringung in mehreren kleinen Einrichtungen. Durch den Träger wird ein klare räumliche und inhaltliche Abgrenzung beider Betreuungsgruppen gewährleistet.

 

Ein wichtiges Ziel ist die Verbesserung der Busanbindung. Hierzu laufen bereits Gespräche mit der ViP. Außerdem sollen die Zeiträume der Verweildauer und der Unterkunft verkürzt werden. Die Unterbringung in Wohnungen wird angestrebt.

 

Frau Basekow erklärt anhand einer Karte die Aufteilung des Geländes. Sie weist darauf hin, dass alle Gebäude 1992 neu erbaut wurden. Aufgrund der auf dem Gelände stehenden Bäume wurden die Gebäude wie ursprünglich angeordnet.

Sie gibt anhand vor Folien einen Überblick über:

-          Nationalitätenübersicht Stand 31.12.2003

-          Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Funktionsräume und Freiflächen

-          Gegenüberstellung der Ein- und Auszüge 2002/2003

Frau Basekow lädt die Mitglieder des Sozialausschusses in den Lerchensteig ein.

 

Herr Boede fragt, wieviele der Bewohner aus der Kirschallee und dem Lerchensteig in der Lage sind, in Wohnungen zu leben.

 

Herr Böttche erklärt kurz die Situation. Die Zahlen werden dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Boede fragt, welche Angebote aus der Kirschallee im Lerchensteig nicht weitergeführt werden.

 

Frau Müller macht deutlich, dass es keine Angebote aus der Kirschallee gibt, die nicht im Lerchensteig angeboten werden, so dies von den Bewohnern gewünscht wird. Die Angebote sollten nicht vorgegeben, sondern durch die Bewohner festgelegt werden.

 

Frau Döring (Ausländerbeirat) plädiert für den Erhalt der Kirschallee.

 

Frau Schulze weist darauf hin, dass der Deutschkurs für Männer zur Vorbereitung auf die Volkshochschule ausgelaufen ist.

Sie fragt nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen mit ViP zum Bus-Takt.

 

Frau Basekow berichtet, dass die Baugenehmigung im August 2003 eingereicht wurde. Seit dem wurden viele Verhandlungen geführt. Im April 2004 wurde die Baugenehmigung erteilt. Danach erfolgte die Beauftragung der einzelnen Firmen.

 

Herr Koch betont, dass die Angebote entsprechend dem Bedarf vorgehalten werden. Auch die Deutschkurse werden bei Bedarf wieder durchgeführt.

 

Frau Müller macht deutlich, dass Gespräche  mit ViP zur Verdichtung des Bus-Taktes bereits geführt werden. Es wurden auch Gespräche mit dem Entwicklungsträger zur eventuellen Verlängerung der Nutzung der Kirschallee geführt, falls die Einrichtung im Lerchensteig nicht fertig wird. Hier besteht Bereitschaft zur Verlängerung des Nutzungsvertrages.

 

Herr Näder betont, dass eine Verständigung erfolgen muss, ob der Umzug erfolgen soll, oder nicht.

 

Frau Geywitz weist auf den Prüfauftrag hin, der einstimmig in der StVV beschlossen und von der Verwaltung vorgetragen wurde.

 

Frau Knauk (BI Bornstedt) spricht sich für den Umzug aus. Sie weist auf die Schwierigkeiten beim Zusammenleben mit den Ausländern hin.

 

Herr Anton fragt, warum die früheren Verhandlungen mit ViP gescheitert sind.

 

Frau Müller erklärt, dass durch die Vergrößerung der Bewohnerzahl auch die Zahl der Erwerbstätigen steigt. Somit wird sich das Fahrgastaufkommen erhöhen. Daher wurden erneute Verhandlungen mit ViP aufgenommen. Dies muss aber auch in Abstimmung mit den Bewohnern erfolgen, um den Bedarf ermitteln zu können.

 

Herr Krause stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Schluss der Rednerliste.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem GO-Antrag wird zugestimmt.

 

Herr Boede macht deutlich, dass überlegt werden muss, wem gegenüber der Oberbürgermeister sein Versprechen einhalten möchte.

 

Herr Ke´ngum stellt kurz die Situation der Bewohner in der Kirschallee dar.