17.03.2004 - 4.5 Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 - 2007

Herr Ofscarik verweist darauf, dass seit 2001, die laut Schulsanierungsprogramm 2003-2012 jährlich vorgesehene Summe von 6 MioEuro nicht in voller Höhe berücksichtigt ist. Diese sind unbedingt erforderlich, um in den folgenden Jahren die wichtigsten Schulsanierungen durchzuführen. Wiederum konnten wichtige Maßnahmen nicht eingeordnet werden bzw. müssen verschoben werden. Eingeordnet wurden:

-          Sanierung „Campus Stern“

-          Anbau Gerhart-Hauptmann-Grundschule (12)

-          Komplettsanierung OSZ II

 

Frau Fischer verweist auf das Defizit für 2005. Im Bereich Sport konnte kein Eigenmittelanteil der Stadt für den Neubau des 2. Sportplatzes SG Bornim eingeplant werden. Dieser ist spätestens 2005 erforderlich. Sie verweist nochmals darauf, dass der Vermögenshaushalt für Musikschule und Bereich Öffentliche Weiterbildung gleich Null ist. Die Musikschule muss bei der Investitionsplanung „Campus Stern“ berücksichtigt werden.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport setzt die Behandlung der DS04/SVV/0174 in der Sitzung am  14.04.2004 fort.

 

Abstimmungsergebnis:

keine Gegenstimmen