17.03.2004 - 6 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...

Frau Bonk und Herr Dr. Rummler nehmen ihr Rederecht wahr.

In ihren Ausführungen geht Frau Bonk auf die Straßenreinigung, deren Gebühren  und den damit verbundenen Problemen in Eiche ein. Sie spricht von einer teilweisen Erhöhung von 10 %.

 

Herr Dr. Rummler spricht ebenfalls von einer 10 %igen Erhöhung der Gebühren in Babelsberg, konkret für das Grundstück  Am Sportplatz 15. Seines Erachtens ist hier eine Korrektur der Gebührensatzung erforderlich.

 

In der Diskussion werden die Gebühren der Reinigungsklasse K4 und K5, der Zweifel an der gerechten Berechnung, der Punkt Korrektheit der Frontmeter und die Frage des Einbaus einer Härtefallklausel für eine bestimmte Übergangszeit angesprochen.

Vorgeschlagen wird eine Vorortbesichtigung im Ortsteil Eiche.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dem Vorschlag, eine Vorortbesichtigung in Eiche vorzunehmen, stimmen die Ausschussmitglieder zu. In Erwartung des Ergebnisses der Besichtigung stellen die Ausschussmitglieder einstimmig die DS 04/SVV/0106 bis zu ihrer Sitzung am 22. April 2004 zurück.