17.03.2004 - 9 Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Fraktion PDS GB 1
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Schubert erklärt den Antrag als unpräzise formuliert. Hier stellt sich die
Frage, in welcher Form die Veröffentlichung erfolgen sollte.
Herr
Gunold erklärt, dass es hier um die Darstellung für den Bürger hinsichtlich der
Frage, was kostet das Leben in Potsdam, geht.
Herr
Exner informiert zu den derzeitig genutzten Möglichkeiten der Information an
den Bürger.
Im
Ergebnis der Diskussion wird folgende Änderung des Antrages vorgeschlagen.
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine tabellarische Übersicht über die
wichtigsten Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistungen städtischer
Unternehmen und Einrichtungen zu erarbeiten und bis Juni 2004 in einer für
die Verwaltung kostengünstigen Art und Weise z. B. Internet zu veröffentlichen.