17.03.2004 - 9 Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistung...

Herr Schubert erklärt den Antrag als unpräzise formuliert. Hier stellt sich die Frage, in welcher Form die Veröffentlichung erfolgen sollte.

 

Herr Gunold erklärt, dass es hier um die Darstellung für den Bürger hinsichtlich der Frage, was kostet das Leben in Potsdam, geht.

 

Herr Exner informiert zu den derzeitig genutzten Möglichkeiten der Information an den Bürger. 

 

Im Ergebnis der Diskussion wird folgende Änderung des Antrages vorgeschlagen.

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine tabellarische Übersicht über die wichtigsten Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistungen städtischer Unternehmen und Einrichtungen zu erarbeiten und bis Juni 2004 in einer für die Verwaltung kostengünstigen Art und Weise z. B. Internet zu veröffentlichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 04/SVV/0116 der Stadtverordnetenversammlung mit der genannten Änderung mit 2 Enthaltungen zur Beschlussfassung.