17.03.2004 - 10 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Wie unter Tagesordnungspunkt 2 besprochen, werden die Tagesordnungspunkte 10, 11, 12 und 13 gemeinsam aufgerufen. In der heutigen Sitzung erfolgt die Abstimmung, in welcher Art und Weise die Diskussion im Finanzausschuss erfolgen sollte.

 

Herr Kaminski schlägt dazu folgendes vor:

 

Die im Sitzungskalender avisierte Sitzung des Finanzausschusses am 14. April 2004 entfällt auf Grund der Ferienwoche.

 

Die inhaltliche Haushaltsdiskussion des Ausschusses erfolgt neben der Behandlung der Überweisungen aus der StVV am 31.März 2004 am 22. April 2004 um 17.00 Uhr im Raum 280a.

 

Ein weiterer Sitzungstermin (Reservetermin) des Finanzausschusses ist bei Bedarf  am 27.04.2004 vorgesehen.

 

Von Seiten der Verwaltung werden die Ausschussvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden und Ortsbeiräte um die Voten ihrer Gremien und Übermittlung evtl. Änderungsanträge/-vorschläge bis zum 19. April 2004 gebeten.

In Auswertung dieser erfolgt dann als letztes Gremium vor der Stadtverordnetenversammlung die Votenbildung des Finanzausschusses.

Die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes ist in der Stadtverordnetenversammlung am 05. Mai 2004 vorgesehen.

 

Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.