18.03.2004 - 6 Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 - 2007

Herr Schweers bringt den Teil des Fachbereiches Jugendamt vom Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 – 2007 ein und erläutert diesen kurz.

 

Herr Schöder weist darauf hin, dass hier eine klare Botschaft des Jugendhilfeausschusses erfolgen sollte.

 

Frau Keilholz schlägt vor, die Drucksache zu vertagen und anhand der Prioritätenliste zu beraten.

 

Frau Dr. Sigrid Müller spricht sich für die Ablehnung der Drucksache aus.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.    Der vorliegende Investitionsplan für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

2.    Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                 0

Ablehnung:                  14

Der Antrag wird abgelehnt.