10.03.2004 - 6 Sonstiges

Plakatwerbung des Schaustellerverbandes

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Stand der Bearbeitung des Anliegens des Schaustellerverbandes, Plakate an Haltestellen zur Werbung für ihr Frühjahrs- und Herbstfest anzubringen. Da dies noch in Prüfung sei, bittet der  Oberbürgermeister den GB 4, Herrn Dr. Scharfenberg über das Ergebnis zu informieren.

 

Zeitschiene für die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach der geplanten Zeitschiene für die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes, da er gehört habe, der Haushalt solle bereits in der StVV am 31. März 04 beschlossen werden.

Der Oberbürgermeister verweist auf das bei allen vorhandene Interesse an einer schnellstmöglichen Beschlussfassung, wobei aber Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe. Die StVV selbst bestimme den Termin, allerdings erfordere die Beratung in den Fachausschüssen und Ortsteilen eine gewisse Zeit.

 

Frau Müller gibt zu bedenken, dass dazu auch eine Sondersitzung der StVV in Erwägung gezogen werden sollte, um nicht erst am 05. Mai 04, zu nächsten planmäßigen Sitzung, das Thema zu behandeln.

 

Der Oberbürgermeister schlägt vor, dies in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu besprechen.

 

 

Bericht zum Stand der Verwaltungsreform

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg informiert der Oberbürgermeister, dass ein Bericht zum Stand der Verwaltungsreform für die Sitzung des Hauptausschusses im Mai vorgesehen sei.

 

Vorstellung des Konzeptes „Kongressstadt Potsdam“ durch den Tourismusverband

 

Frau Müller informiert darüber, dass die dazu angekündigte Veranstaltung nicht am 24.03.04 stattfinde und verschoben werden müsse.