07.04.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Vor Eintritt in die Tagesordnung übergeben Vertreter des Projektes Oase selbstgebackene Brötchen und verbinden damit das Anliegen, im Haushalt 2004 für sie u.ä. Projekte finanzielle Mittel einzustellen, die eine Weiterführung ermöglichen.

 

Anschließend begrüßt der Oberbürgermeister die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur vorliegenden Tagesordnung trägt der Oberbürgermeister vor, dass der TOP 6 nicht mehr behandelt werden muss, da die Fraktion Die Andere ihren Änderungsantrag zurückgezogen hat. Die Drucksache selbst wurde bereits im letzten Hauptausschuss behandelt und abgestimmt. Somit kann nunmehr die Vorlage in der StVV abschließend behandelt werden. Weitere Änderungen werden zur Tagesordnung nicht vorgetragen; die Tagesordnung wird bestätigt.

 

Zum Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 24.03.2004 gibt es keine Änderungen; das Protokoll wird einstimmig bestätigt.