07.04.2004 - 5 Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 - 2007

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Der Oberbürgermeister schlägt vor, die TOP 2 – 5 gemeinsam zu behandeln und sich dabei traditionsgemäß nur auf den Einzelplan 0 – GB des Oberbürgermeisters - zu beziehen. Gegen diese Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg erläutert der Oberbürgermeister die Positionen Personalkosten, Fortbildungskosten, Repräsentation und den Stellenplan.

Frau Müller verweist darauf, dass sie sich mit ihren Stellvertretern im Rahmen der nächsten Präsidiumssitzung zum Haushalt des Büros der StVV verständigen werde. Sie bittet, eventuelle Änderungen und Ergänzungen auch nach dem 19. April zu berücksichtigen, der als Stichtag für Zuarbeiten an den Finanzausschuss festgelegt wurde. Dies wird von Herrn Exner zugesagt.

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Anlagen zur Vorlage