14.04.2004 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 9 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Protokoll der 3. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme. Dr. Steinicke verweist in diesem Zusammenhang auf den gefassten Beschluss zur Einrichtung  einer Haushaltsstelle für die Arbeit der AG Spina bifida (TOP 2, Protokoll vom 17.03.2004). Er bittet um Ergänzung der heutigen Tagesordnung um die Punkte 3.2 und 3.3. Durch die Beigeordneten der Geschäftsbereiche 2 und 3 wurde der Vorschlag unterbreitet die Punkte 2.7 und 2.10 der Tagesordnung laut Einladung in einer gemeinsamen Sitzung Jugendhilfeausschuss/Ausschuss Bildung und Sport  zu behandeln. Dr. Steinicke erachtet es als sinnvoll, die Punkte in der heutigen Sitzung zu behandeln und die Tendenz der Diskussion zu sehen.

 

Dr. Jeschke bittet darum, TOP 2.11 laut Einladung als TOP 2.2 vorzuziehen. Desweiteren schlägt er vor, die Behandlung der DS 0171, 0173 und 0174 an das Ende der Überweisungen aus der SVV zu stellen.

 

Dr. Steinicke lässt diesen Vorschlag abstimmen: 4 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen.

 

Herr Gohlke bittet, die Behandlung der DS 04/SVV/0280 auf die nächste Sitzung am 19.05.2004 zurückzustellen, da sich neue Gesichtspunkte ergeben könnten. Die Ausschussmitglieder sind mehrheitlich damit einverstanden.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Protokoll der 3. Sitzung vom 17.03.2004 in der vorliegenden Fassung zu.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport verständigt sich zu einer veränderten Tagesordnung gegenüber der mit der Einladung ausgereichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung :    5

Ablehnung:        0

Enthaltung:        4

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich dafür