14.04.2004 - 2.9 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Finanz- und Personalsteuerung
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 14.04.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- abgelehnt
Dr. Steinicke verweist
auf die in der Sitzung am
17.03.2004 eingebrachten Änderungsantrage. Die Errichtung einer Haushaltsstelle
für die Arbeit der AG Spina bifida wurde beschlossen. Er bittet darum, den 2.
Antrag zum Einnahmeposten „Sportstättennutzungsentgelte“ zu konkretisieren. Es
stellt sich die Frage, wie hoch der einzustellende Betrag sein muss.
Herr Kümmel stellt den Geschäftsordnungsantrag im Ausschuss
nicht über Anträge mit konkreten Zahlen abzustimmen, da die Fraktionen noch
nicht abschließend zum Haushalt beraten haben.
Dr. Steinicke spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag und verweist auf
die Verfahrensweise in den Vorjahren.
Herr Bretz spricht für den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages: 5 Stimmen dafür
(Stimmenmehrheit)
Frau Fischer stellt fest,
dass es in den vergangenen Jahren ähnliche Situationen gab. Zu bestimmten
Fragen sollte sich der Ausschuss jedoch positionieren. Für die nächste
Haushaltsdiskussion wäre eine andere Handhabung wünschenswert.
In Bezug auf den Beschluss der SVV gegen die 35 Euro
Pauschale verweist sie auf eine stattgefundene Arbeitsrunde zwischen
Verwaltung, Landes- und Stadtsportbund und informiert über den bisherigen
Arbeitsstand. Es wird eine Sportstättenkommission gebildet, um bestimmte Probleme anzugehen und gemeinsam
Kompromissvorschläge zu finden. Es werden kostenminimierende Maßnahmen gesucht.
Bis zur Haushaltsdiskussion im Mai werden jedoch noch keine verbindlichen
Zahlen vorliegen.
Frau Pichler ergänzt die Informationen zu den Prüfungen einer
effizienteren Nutzung der Turnhallen durch die Vereine. Die Vereine sind bereit
sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einzubringen.
Herr Bretz erklärt, dass der Sport ein Schwerpunkt in der
Haushaltsdiskussion seiner Fraktion sein wird.
Frau Fischer schlägt vor, dass durch den FB Schule und Sport ein
Arbeitsmaterial mit dem
derzeitigem Kenntnisstand
für die Diskussion in den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird.
Es schließt sich eine kurze Diskussion an.
Frau Fischer bittet die Fraktionen sich zu Einzelfragen an die
Fachbereichsleiter zu wenden, wenn dies für die Entscheidung in den Fraktionen
notwendig ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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26,8 kB
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