21.04.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 21.04.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Frau Knoblich als das an Lebensjahren älteste stimmberechtigte Mitglied des Hauptausschusses begrüßt die Anwesenden und verweist darauf, dass sie die Leitung der Sitzung gemäß § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung übernimmt, bis der Oberbürgermeister anwesend ist. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).
Zur vorliegenden Tagesordnung trägt Frau Knoblich vor, dass
Herr Meck darum gebeten hat, den TOP 9.1 nach dem TOP 3 zu behandeln, da er und
Frau Mattekat noch weitere Termine absichern müssen. Darüber hinaus verweist
Frau Knoblich darauf, dass der TOP 2 entfallen muss, da der wissenschaftliche
Geschäftsführer, Herr Prof. Dr. Steiner, wegen eines anderen außerordentlich
wichtigen Termins nicht anwesend sein kann. Der TOP 5 soll auf Bitte des Oberbürgermeister
bis zu seiner Anwesenheit zurückgestellt werden.
Gegen die genannten Änderungen in der Tagesordnung erhebt
sich kein Widerspruch, weitere Hinweise und Änderungen werden nicht
vorgetragen; die Tagesordnung wird bestätigt.
Herr Dr. Scharfenberg bittet darum, den Bericht des Hahn-Meitner-Instituts schnellstmöglich nachzuholen.
Zum
Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 07.04.2004 gibt
es keine Änderungen; das Protokoll wird mit Stimmenmehrheit, bei einer
Stimmenthaltung, bestätigt.