21.04.2004 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Frau Knoblich als das an Lebensjahren älteste stimmberechtigte Mitglied des Hauptausschusses begrüßt die Anwesenden und verweist darauf, dass sie die Leitung der Sitzung gemäß § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung übernimmt, bis der Oberbürgermeister anwesend ist. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur vorliegenden Tagesordnung trägt Frau Knoblich vor, dass Herr Meck darum gebeten hat, den TOP 9.1 nach dem TOP 3 zu behandeln, da er und Frau Mattekat noch weitere Termine absichern müssen. Darüber hinaus verweist Frau Knoblich darauf, dass der TOP 2 entfallen muss, da der wissenschaftliche Geschäftsführer, Herr Prof. Dr. Steiner, wegen eines anderen außerordentlich wichtigen Termins nicht anwesend sein kann. Der TOP 5 soll auf Bitte des Oberbürgermeister bis zu seiner Anwesenheit zurückgestellt werden.

 

Gegen die genannten Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch, weitere Hinweise und Änderungen werden nicht vorgetragen; die Tagesordnung wird bestätigt.

Herr Dr. Scharfenberg bittet darum, den Bericht des Hahn-Meitner-Instituts schnellstmöglich nachzuholen.

 

Zum Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 07.04.2004 gibt es keine Änderungen; das Protokoll wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Stimmenthaltung, bestätigt.