13.05.2004 - 2 Bestätigung der nicht öffentlichen Tagesordnung

Zu TOP 7 erklärt Frau Fischer, dass in der BK durch den OBM festgelegt wurde, die Untersuchung zunächst zur Abstimmung an die anderen Geschäftsbereiche weiterzuleiten.  Ein Positionspapier der Verwaltung soll begleitend erarbeitet werden. Die Unterlagen werden den Ausschuss-Mitgliedern rechtzeitig zur Juni-Sitzung zur Verfügung gestellt.

Als zusätzlicher Tagesordnungspunkt wird im nichtöffentlichen Teil eine Information über den Beschluss zum HSK aufgenommen