Klausur Jugendhilfeausschuss – Jugendamt

 

Herr Schweers berichtet kurz über die gemeinsame Klausur am 07. und 08. Mai 2004. Das Protokoll wird allen JHA-Mitgliedern mit den Unterlagen zur nächsten Sitzung zugesandt.

 

Abenteuerspielplatz „Blauer Daumen“

 

Herr Schweers informiert, dass am 29.04.2004 die Bekanntmachung zur Abgabe einer Interessenbekundung zur Übernahme des Abenteuerspielplatzes am 29.04.2004 im Amtsblatt für die Landeshauptstadt Potsdam und in der MAZ erfolgt ist. Der Termin für die Abgabe der Interessenbekundung ist der 14.05.2004. Bisher liegen zwei Bereitschaftserklärungen vor.

Die Konzepte werden durch eine Arbeitsgruppe geprüft, zu der mindestens ein Mitglied des JHA gehören sollte.

Ziel ist es, dem JHA am 17.06.2004 einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen.

 

Frau Dr. Sigrid Müller und Frau Stephanie Müller erklären sich bereit, in der Arbeitsgruppe mitzuwirken.

 

Brandschau in Kitas

 

Herr Schweers informiert, dass die Brandschau in den Kitas noch nicht abgeschlossen ist. Es erfolgt voraussichtlich im nächsten JHA ein Bericht dazu.

 

Anträge freier Träger auf Übernahme kommunaler Kitas

 

Herr Schweers berichtet, dass die Bekanntmachung über die Bereitschaft der Stadt Potsdam zur Überleitung von fünf kommunalen an freie Träger am 18.03.2004 im JHA, zeitgleich in der Kleinen Liga sowie an die Trägerkonferenz freier Träger von Kitas erfolgte. Die Entgegennahme von Anträgen war bis zum 30.04.2004 befristet.

Bis heute sind für alle fünf Einrichtungen 21 Anträge von insgesamt sieben Trägern eingegangen.

Einrichtungen und Verwaltung führen ab Juni 2004 Gespräche mit den Trägern unter Einbeziehung des Personalrates und der Elternvertretung.

Die Verwaltung plant die ersten Beschlussvorlagen zum September 2004.

 

Haushaltsdebatte in der StVV

 

Frau Keilholz berichtet, dass nicht alle Anträge des Jugendhilfeausschusses in der StVV eine Mehrheit bekommen haben

Es wurde behauptet, dass es bei Kita-Sanierungen Ausgabereste geben soll. Dies sollte von der Verwaltung geprüft und im nächsten JHA berichtet werden.

Der OBM hat versichert, dass keine Kita aufgrund von Brandschutzmängeln geschlossen werden muss.

Sie informiert, dass der Antrag zu den SAM-Stellen in einen Prüfauftrag umgewandelt wurde.

Laut HSK müssen 250.000 Euro in der freien Jugendarbeit ab 2005 eingespart werden.

 

Schulsozialarbeit

 

Herr Schweers informiert, dass im Jugendamt keine Mittel zur Verfügung stehen. Das Staatliche Schulamt wurde angeschrieben. Ein Votum des Schulamtes zu den zusätzlichen Anträgen bis zum 19.05.2004 wurde zugesagt.

 

Herr Harder bittet um Nennung konkreter Zahlen.

 

Herr Schweers weist darauf hin, dass der Haushalt für 2005 noch nicht aufgestellt ist. Daher können noch keine Zahlen genannt werden.

 

Herr Harder bittet um Tischvorlage zur nächsten Sitzung des JHA.

 

Frau Drohla fragt, ob schon Anträge von Schulen eingegangen sind.

 

Herr Schweers erklärt, dass im Jugendamt bereits Anträge eingegangen sind. Zu den zusätzlichen Anträgen fehlt aber noch das Votum des Staatlichen Schulamtes.

 

Frau Dr. Sigrid Müller macht darauf aufmerksam, dass die Haushaltsanträge des JHA im Finanzausschuss keine Rolle gespielt haben.

 

Herr Becker erklärt, dass für die drei Stellen Schulsozialarbeit beim Jugendamt bzw. Bereich Schule insgesamt fünf Anträge der Schulen 18, 20, 21/31, 40 und 55 vorliegen. Außer für den Antrag der Weidenhof-Grundschule (40) liegt seitens des Regionalschulamtes jedoch kein Votum bzw. keine Prioritätenliste vor. Bei Vorlage derselben wird sich die Arbeitsgruppe Schulsozialarbeit am 28.05.2004 hierzu verständigen und dem Jugendhilfeausschuss am 17.06.2004 eine entsprechende Empfehlung geben.

 

Herr Stahlberg (§ 13 e.V.) betont, dass allen Stelleninhabern von SAM-Stellen am 15.06.2004 die ordentliche Kündigung ausgesprochen werden muss.

 

Herr Näder spricht sich dafür aus, dies nochmals in der StVV zu thematisieren.

 

Frau Dr. Sigrid Müller weist darauf hin, dass es hier einen Prüfauftrag gibt.

 

Frau Keilholz schlägt vor, ein Gespräch mit der Familienpartei zur DS 04/SVV/0312 zu führen, um diese ggf. umzuformulieren.

Sie regt an, den OBM in einem Brief zu beauftragen, in der StVV am 02.06.2004 über das Ergebnis des Prüfauftrages zu berichten. Das Prüfergebnis sollte dann mit den Unterlagen zur StVV ausgereicht werden.

 

Qualitäts-, Entgelt- und Leistungskommission

 

Frau Keilholz bittet um Bereitschaftserklärung durch JHA-Mitglieder als stellvertretendes Mitglied in der QEL-Kommission zur Verfügung zu stehen. Sie weist darauf hin, dass die QEL-Kommission ca. dreimal jährlich tagt.

 

Herr Wendt und Herr Näder erklären sich bereit, als stellvertretendes Mitglied in der QEL-Kommission mitzuarbeiten.

 

Es erfolgt offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               15

Ablehnung:                    0