23.06.2004 - 7.3 Gesonderte Behandlung des Themas "Das Produzier...

Herr Dr. Scharfenberg spricht das Problem der Gewerbeflächen an, das auch in der Mitteilungsvorlage als Problem bezeichnet sei.  Herr Dr. Scharfenberg stellt die Frage nach dem Projekt “MaxiMum”.

 

Herr Wendl führt dazu u.a. aus, dass der Beschluss der Enteignungsbehörde nach wie vor nicht vorliege.

 

Herr Dr. Scharfenberg macht unter Bezug auf Seite 14 – Zinssubventionierungsprogramm – deutlich, dass das Programm deutlich reduziert worden sei. Er stellt die Frage, ob die Möglichkeit gesehen werde, noch in diesem Jahr eine Neuausrichtung auf den Weg zu bringen.

 

Wie Herr Wendl u.a. ausführt, sei man dabei, in Ergänzung des Zinssubventionierungsprogramms einen Programmentwurf zu erarbeiten, der eine Unterstützung kleiner Unternehmen aus Potsdam bei der Markterschließung und beim Absatz ihrer Produkte und Leistungen vorsehe; jedoch nicht mehr in diesem Jahr.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Stand der Bildung des Beirates Wirtschaftsförderung.

 

Dazu äußert der Oberbürgermeister, dass die Wirtschaftsakteure branchenspezifisch eingeladen werden.

 

In der weiteren Diskussion beantwortet Herr Wendl Nachfragen von Herrn Mühlberg und Herrn Schubert.

 

Herr Wendl führt u.a. aus, dass es sich bei der Zinssubventionierung vonseiten der Stadt lediglich eine symbolische Förderung sei. Man könne mit dieser Subventionierung die Unternehmen nicht ernsthaft unterstützen.

 

Der Oberbürgermeister merkt an, dass die Stadt nicht subventioniere, wenn eine Subventionierung von Bund und Land erfolge.

 

Herr Bretz nimmt Bezug auf einen Rundgang in Babelsberg – Gewerbe im Park – und bittet in diesem Zusammenhang darum, bezüglich des Problems Lokschuppen den Kontakt zur GiP aufzunehmen.

 

Frau Platzeck bietet abschließend an, über die Landesförderprogramme, d.h. die Förderinstrumentarien zu informieren.