23.06.2004 - 7.4 Gutachten, die von der Stadt Potsdam in Auftrag...

Herr Schüler merkt an, dass mit der vorliegenden Mitteilungsvorlage nicht die Frage beantwortet wurde, ob sich die Anfertigung der angeführten Gutachten ausgezahlt habe. Im Weiteren verweist er auf zwei doppelt angeführte Gutachten.

 

Dazu antwortet Herr Exner, dass es sich bei diesen Gutachten und jeweils zwei Teilgutachten handele.

Herr Bretz schlägt vor, sich zu Einzelfragen direkt an die Verwaltung zu wenden.

 

Im Weiteren beantwortet Herr Lehmann die Nachfrage von Herrn Schüler bezüglich der Gutachten, die von Stadtkontor in Auftrag gegeben wurden.

 

Frau Elona Müller beantwortet die Nachfrage von Herrn Schüler, was sich hinter der Abkürzung PCH verberge.

 

Herr Dr. Scharfenberg wirft in seinen Ausführungen gleichfalls die Frage auf, welchen Effekt diese Gutachten haben. Insoweit sollte die Verwaltung beauftragt werden, die Ergebnisse der Gutachten vorzulegen.

 

Der Oberbürgermeister spricht sich dagegen aus.

 

Es entsteht eine kontroverse Diskussion.

 

Herr Mühlberg stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Diskussion zum Tagesordnungspunkt zu beenden; detailliertere Fragen sollten im Finanzausschuss gestellt werden.

 

Frau Platzeck spricht sich gegen den Antrag insoweit aus, als dass die vom Bereich Oberbürgermeistermeister in Auftrag gegebenen Gutachten in den Hauptausschuss gehören.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den von Herrn Mühlberg gestellten Geschäftsordnungsantrag, die Diskussion abzubrechen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

                                      7 Nein-Stimmen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Im Weiteren stellt Frau Platzeck Nachfragen zu den Machbarkeitsstudien “Hinzenberg” und “Strandbad Templin”, die von Frau Fischer beantwortet werden.

 

Herr Exner beantwortet die Nachfrage von Frau Dr. Schröter zum Gutachten Restrukturierung des GB 1.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.