23.06.2004 - 7.5 Eigenbetriebsbildung Gebäude- und Liegenschafts...

Herr John informiert anhand von Folien über den derzeitigen Stand der Eigenbetriebsbildung. Seine Ausführungen werden in zusammengefasster Form den Mitgliedern des Hauptausschusses schriftlich ausgereicht.

 

Anschließend beantwortet Herr Exner die Nachfrage von Herrn Friederich, inwieweit die Eigenbetriebsbildung im Einklang mit der Analyse von Rödl & Partner stehe bzw. ob beides konform gehe.

 

Wie Herr Exner u.a. dazu ausführt, wolle man die Eigenbetriebsbildung nur für die betriebsnotwendigen Grundstücke und Gebäude der Stadt. Man könne beides in Verbindung sehen, was jedoch kein Gegensatz sei.

 

Zur Nachfrage von Herrn Dr. Gunold bezüglich der Sportstätten und Schwimmhallen, äußert Herr Exner, dass die Sportstätten mit enthalten seien. Bezüglich der Schwimmhallen sei entsprechend HSK beabsichtigt, die Schwimmhallen bei den Stadtwerken anzusiedeln. Hinsichtlich des Luftschiffhafens gebe es Überlegungen in Richtung einer eigenen Organisationsstruktur.

 

Herr Dr. Scharfenberg äußert seine Bedenken hinsichtlich der Einordnung des Luftschiffhafens in den Eigenbetrieb und stellt die Frage, in welche Richtung diese gehen solle.

 

Der Oberbürgermeister führt dazu u.a. aus, dass man den gesamten Bereich betrachten müsse; die Diskussion sei noch nicht abgeschlossen.

 

Im Weiteren beantwortet Herr John die Nachfrage von Frau Knoblich bezüglich des Mitarbeiterwechsels vom Geschäftsbereich 2 in den Fachbereich 48.

 

Frau Platzeck bringt in ihren Ausführungen die Bedenken hinsichtlich einer Reduzierung des Verwaltungsaufwandes, insbesondere aber des Aufwandes vorzunehmender Vereinbarungen, zum Ausdruck. Für sie ist nicht nachvollziehbar, dass hier Einsparungen erzielt werden sollen, die in Investitionen münden. Frau Platzeck merkt im Späteren an, dass Outscourcing nicht der Schlüssel zu Einsparungen sei.

 

Herr John macht in seinen Ausführungen auf die Komplexität des Themas aufmerksam.  Er schlägt vor, nach der Sommerpause das Thema Eigenbetriebsbildung in einem größeren Zeitrahmen im Hauptausschuss zu behandeln.

Vorschlag: Hauptausschuss 11. oder 25. August 2004

 

Herr Schubert merkt an, dass sich seines Erachtens durch Leistungsverträge schon die Transparenz erhöhe. Im Weiteren  bittet er unter Bezug auf den Auftrag an die Verwaltung, ein Betreibermodell zu prüfen, darum, zum Thema: Luftschiffhafen im Hauptausschuss zu berichten.

 

Der Oberbürgermeister sagt dies zu.

Vorschlag: Hauptausschuss 11. August 2004